§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Web Net Path Hub GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend „Anbieterin“), und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Workshops, Beratungsleistungen, Schulungen und die Begleitung von Marketingprojekten.
(2) Die Leistungen der Anbieterin richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Anbieterin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Leistungen
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot der Anbieterin. Typische Leistungen sind Analysen des Online-Auftritts, Workshops, Schulungen, die Erstellung von Konzepten und Fahrplänen sowie die zeitlich begrenzte Begleitung bei der Umsetzung.
(2) Die Anbieterin schuldet die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere werden keine bestimmten Platzierungen in Suchmaschinen, Reichweiten, Besucherzahlen oder Umsätze zugesagt, da diese von Faktoren abhängen, die außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin liegen.
(3) Die Anbieterin erbringt keine Rechtsberatung. Hinweise zu rechtlichen Rahmenbedingungen (etwa Datenschutz, Wettbewerbsrecht oder Barrierefreiheit) dienen der allgemeinen Orientierung und ersetzen keine Prüfung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.
(4) Die kostenfrei auf der Website bereitgestellten Inhalte (Wegweiser, Blogbeiträge) sind unverbindliche Informationen und begründen kein Vertragsverhältnis.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Auf Anfrage erstellt die Anbieterin ein individuelles Angebot in Textform.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder die Anbieterin eine Auftragsbestätigung versendet.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und benennt eine verantwortliche Ansprechperson.
(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte an bereitgestellten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Logos) verfügt.
(3) Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung zurückgehen, gehen nicht zulasten der Anbieterin. Dadurch entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.
§ 5 Vergütung und Zahlung
(1) Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, werden Workshops nach Durchführung und Begleitleistungen monatlich abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
(3) Reisekosten für Termine außerhalb Berlins werden nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet.
§ 6 Termine, Verschiebung und Absage
(1) Vereinbarte Termine sind für beide Seiten verbindlich.
(2) Der Auftraggeber kann einen Workshop-Termin bis 14 Kalendertage vor dem Termin kostenfrei verschieben oder absagen. Bei späterer Absage kann die Anbieterin einen angemessenen Anteil der vereinbarten Vergütung verlangen, sofern im Angebot nichts anderes geregelt ist; dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(3) Ist die Anbieterin aus wichtigem Grund (z. B. Krankheit) an der Durchführung gehindert, wird ein Ersatztermin vereinbart. Weitergehende Ansprüche bestehen insoweit nicht, sofern die Anbieterin den Ausfall nicht zu vertreten hat.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Konzepte, Fahrpläne, Präsentationen) erhält der Auftraggeber mit vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke.
(2) Schulungsunterlagen dürfen innerhalb des Unternehmens des Auftraggebers genutzt, aber nicht an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden.
(3) Allgemeines Know-how, Methoden und Vorlagen der Anbieterin verbleiben bei der Anbieterin.
§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.
(2) Soweit die Anbieterin im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
§ 9 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Für die Umsetzung von Empfehlungen und die rechtliche Zulässigkeit eigener Maßnahmen bleibt der Auftraggeber verantwortlich.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
(1) Verträge über einzelne Workshops oder Analysen enden mit Erbringung der Leistung.
(2) Für Begleitleistungen mit Laufzeit gelten die im Angebot vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Ist nichts vereinbart, können beide Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündigen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Berlin.
(3) Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.